Fallbeurteilung
Sachverhalt
Entscheidend für die Beurteilung einer Rechtslage ist die zutreffende und vollständige Aufnahme des Sachverhalts. Jeder Fall ist anders; und es kommt bei den Tatsachen immer auch auf Details an.
Oft ergeben sich die richtigen Fakten erst in einem ausführlichen Gespräch per Video oder persönlich.
Hintergrund
Ein Gespräch ist umso effektiver, je klarer die Ursachen zum Geschehen transparent gemacht werden.
Unterlagen, Urkunden und Dateien helfen beim Verständnis der Kausalzusammenhänge.
Prognose
Die bevorstehenden Aktivitäten der anderen Seite zu antizipieren, gelingt, wenn die möglichen Schritte gemeinsam diskutiert und erwogen werden. Dies rundet die Fallanalyse ab.
Strategie
Eigene Strategie
Jede Entscheidung muss zur generellen Strategie passen. Die eigenen strategischen Ziele müssen daher aktiv identifiziert und bewusstgemacht werden.
Im zweiten Schritt erfolgt die Anpassung der eigenen Handlungen an diese Vorgaben.
Strategie der anderen Seite
Auch der Gegner hat seine eigene Strategie.
Diese gilt es zu erkennen und zu analysieren. Sodann kann das eigene Handeln darauf abgestimmt werden.
Taktische Überlegungen
Jede einzelne Maßnahme muss auch taktisch durchdacht sein. Gerade im Prozess oder bei einer Vertragsverhandlung sind die Art und Weise des Vortrags und die damit verbundenen voraussichtlichen Reaktionen der anderen Seite sorgfältig zu bedenken.
Auch Faktoren wie Fristen, Präklusionen und andere Bedingungen haben Einfluss auf die taktischen Folgen einer konkreten Handlung.
Rechtssicherheit
Rechtssichere Umsetzung eines Projekts
Ein neues Projekt muss in der Umsetzung rechtlich zulässig sein und sollte zumindest keine unbekannten oder nicht beherrschbaren Risiken aufweisen.
Dies kann und sollte im Vorfeld geprüft werden. Die Fehlervermeidung ist wesentlich effizienter als die Fehlerbeseitigung.
Drohende Ansprüche
Auch im Nachhinein kann noch viel gerettet werden. Viele Ansprüche bestehen, werden aber nicht geltend gemacht. Hier sind verschiedene passive Methoden erfolgversprechend.
Meist kann noch zusätzlich aktiv gegengesteuert werden, um die schwierige Lage nachträglich wieder zu verbessern. Dies muss präzise und bedacht umgesetzt werden.
Präventiver Schutz
Die Maßnahmen im Vorfeld, etwa ein rechtzeitiger Schutz durch eine Markenanmeldung, noch vor dem ersten Außenauftritt, sind oft relativ einfach, aber wirksam. Erforderlich ist aber immer eine rechtzeitige Aktivität.
Die Maßnahmen sind vielfältig, sie reichen von der Absicherung durch Schutzrechte über Aktivitäten zur Beweissicherung bis zur Durchsetzung von Vertraulichkeitsvereinbarungen.
Risikoeinschätzung
Risiken durch ältere Marken Dritter
Besser berechtigte Dritte mit in der Priorität älteren Kennzeichenrechten können eine Anmeldung erschweren oder sogar im Ergebnis verhindern. Daher ist eine vorherige Recherche sinnvoll, damit die Risiken bekannt werden.
Solche Recherchen können als schnelle Kurzrecherche oder als umfangreiches Gutachten erstellt werden, je nach individuellem Bedarf.
Rechtliche Risiken
In vielen Fällen ist eine Einschätzung des rechtlichen Risikos erforderlich, also zwischen wenig, normalem und erhöhtem Risiko zu entscheiden.
Die Rechtsrisiken sind beim geistigen Eigentum und den Persönlichkeitsrechten oft sehr schwierig einzuschätzen. Denn es gibt häufig einen Wertungsspielraum, der eine Gesamtbetrachtung aller Faktoren im Detail erforderlich macht.
Beweisrisiken
Zu berücksichtigen sind immer auch die Beweisrisiken. Wer muss was wie weitgehend beweisen? Hier gilt der Grundsatz, dass der Kläger die anspruchsbegründenden Tatsachen darzulegen und vollständig zu beweisen hat.
Aber es gibt viele Ausnahmen, etwa Beweiserleichterungen, Anscheinsbeweise oder die Umkehr der Beweislast.
Und es müssen überhaupt anerkannte Beweismittel, etwa ein Zeuge oder eine Urkunde, vorhanden sein.